Stimmenfang mit dem Grundeinkommen

Am Wochenende hatte ich einige Links zu der neuen Kleinstpartei “Deutschland for You” (D4U) getwittert. Zudem twitterte ich, dass die D4U-Partei wohl einen national gefärbten Ausverkauf der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens betreibe, um Stimmen einzufangen. Prompt meldete sich die D4U-Partei: “Erst denken, dann reden!” Ich habe mir diesen Ratschlag zu Herzen genommen und weiter recherchiert. Damit nicht Blindheit im alltäglichen Leben herrscht …

Wahlkampfthema wird das bedingungslose Grundeinkommen diese Mal wohl nicht werden. Derzeit gehen die Bundestagsparteien zu der Idee des Grundeinkommens noch auf Distanz. Das zeigt eine aktuelle Umfrage unter den Fraktionen.

Die Gunst der Stunde nutzen eine Reihe obskurer Kleinstparteien und stürzen sich auf das überlassene Feld. Jetzt wollen Gruppierungen wie  Die Weisen, Die Violetten und die Partei sozialer gerechter Demokratie mit dem Thema in den Bundestagswahlkampf ziehen.  Seit rund einem Monat vorne mit dabei -  Deutschland für Dich (D4U).

Viele Menschen halten ein bedingungsloses Grundeinkommen für eine gute Idee. Eine von der Greifswalder Tagesmutter Susanne Wiest (Video) eingebrachte Online-Petition fand im Februar 52.973 Mitzeichner. Das bedingungslose Grundeinkommen wurde zum Medienthema. So war Susanne Wiest zum Beispiel Gast in der ARD-Talkshow Menschen bei Maischberger.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist keine neue Idee. Bereits 1516 hatte Thomas Morus in seinem Roman “Utopia” die Zahlung des Lebensunterhalts für alle gefordert. In den letzten Jahren sind verschiedene Konzepte diskutiert worden. Sie reichen vom Solidarischen Bürgergeld des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus (Video) bis zu dem über die Komsumsteuer finanzierten Modell des Unternehmers Götz W. Werner (Video).

Der billige Jakob

Das Modell von Götz W. Werner hat sich D4U zu eigen gemacht. Auf ihrer Website preist die Partei Werners Buch Einkommen für alle als “Das Buch” an. Und der Filmessay Grundeinkommen von Daniel Häni und Enno Schmidt mutiert auf der Website zu “Der Film”. Allerdings haben weder der Autor, noch die beiden Schweizer Regisseure etwas mit der Parteigründung zu tun.

Auch in einer Selbstdarstellung zeigt D4U ein großes Anlehnungsbedürfnis: “Die deutsche Initiative Grundeinkommen ist das Vorbild.” Dumm daran ist, dass es  auf nationaler Ebene nur eine Schweizer Initiative Grundeinkommen gibt. In Deutschland gibt es u.a. das bundesweite Netzwerk Grundeinkommen und verschiedene lokale “Initiativen Grundeinkommen”.

Seit einigen Tagen twittert D4U unter @D4U_Partei. Vorgestern warnte  die Partei lautstark mit vielen Ausrufezeichen: “Wichtig erst unsere Seite LESEN!!!! Dann eine Meinung bilden!!!!!! und bitte keine falschen Behauptungen!!!!” Zur Umsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens – immerhin das Hauptziel der Partei – gibt es auf der Website aber nicht viel zu lesen: “Es wird die Aufgabe der Wirtschaftsexperten sein, die Umsetzung klug herbeizuführen.”

Der Rest sind markige Werbesprüche und leere Versprechungen. “Väter werden auch bei 4-6 Stunden Arbeit ein überdurchschnittliches Einkommen erzielen.” Das bedingungslose Grundeinkommen erscheint bei D4U als Schlaraffenland. Und nicht als eine neue, gerechtere Organisation von Gesellschaft und Arbeit, die nicht umsonst zu haben ist.

“Einfach natürlich”

Von sozialer Gerechtigkeit ist auf der Website nicht die Rede, dafür wird von einem “naturkonformen Prinzip” gefaselt:

Wir finden in der vollkommenen Natur all das, was wir brauchen, um uns zu ernähren, zu bekleiden, ein Dach ueber dem Kopf zu haben, uns zu pflegen und zu heilen. Wir dürfen und sollen davon nehmen, um dann in der Schöpfung mitzuwirken.

Alle Programmpunkte der D4U Partei lehnen sich an die vollkommenen Naturgesetze / Schöpfungsgesetze an. D4U fördert alle Massnahmen, die dem geistigen Wohl der Menschen nützlich sind.

Das Werk des Schoepfers ist vollkommen, SEINE Schoepfung  wird durchzogen von den urewigen Naturgesetzen / genauer: Schoepfungsgesetzen. Zur Schoepfung gehoert auch die Erde und die Menschheit.

In der bereits zitierten Selbstdarstellung der Partei heißt es:

Diese Forderung [nach dem bedingungslosen Grundeinkommen] entspricht den natürlichen Gesetzen. Die Frage nach der Finanzierung wird ausgearbeitet und soll bald vorliegen. Das unnatürliche Zinssystem soll in ein natürliches umgewandelt werden. Die Natürlichkeit wird auch in weiteren Programmpunkten wiederzufinden sein. (z.B.: natürlich gesund)

Auf die “ewigen Naturgesetze” haben sich in Deutschland schon einmal ganz andere berufen. Auf Twitter heißt es trotzig: “Natürliche Wirtschaftsordnung?! Schon was von Prof. Bernd Senf gehört?” Ja – hier und hier und hier. Aber was hat das mit der D4U-Partei und ihren “urewigen Schoepfungsgesetzen” (mit “oe”) zu tun?

Denglisch national

Offensichtlich scheint es “die Schoepfung”  (mit “oe”) mit den Deutschen besonders gut zu meinen: “Ein Land, das erblüht, kulturell, wirtschaftlich und sozial, wird den anderen Nationen als leuchtendes Beispiel dienen. Deutschland geht voran und viele Nationen werden folgen.” Das ist alles, was D4U zu Europa einfällt.

Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen ist aber keineswegs auf Deutschland beschränkt. Im vergangenen Jahr fand der 12. Basic Income Earth Network Kongress in Irland statt. Seit 1999 gibt es ein internationales Magazin Basic Income Studies. Die Europäische Union fördert derzeit das Projekt Das Grundeinkommen auf dem Weg nach Europa, zu dem am 16. Mai in Herzogenrath ein internationales Symposium stattfindet. Wer da wem “vorangeht”, ist völlig offen.

Die D4U-Partei gibt sich lieber dezent national.  Das Namenskürzel der Partei erinnert unwillkürlich an das der DVU. Dagegen soll die Verdenglischung wohl internationales  Flair ausstrahlen. “Deutschland for You als internationales Signal. Deutschland – unser Staat, als Halt und Sicherheit.” Auf Twitter heißt es  nun, die Partei werde sich bei der Gründung umbenennen.

Waehlerstimmenfang (mit “ae”)

Ansonsten herrscht  auf der D4U-Website Beliebigkeit, angefangen bei den kunterbunten Werbekatalogbildchen. Ein Parteiprogramm gibt es bisher nicht. Ganz offen heißt es auf der Website:

Es hat sich gezeigt, dass die Konzentration auf den Schwerpunkt “bedingungsloses Grundeinkommen” der geeignete Weg ist, Waehlerstimmen zu sammeln.

Das tut die D4U-Partei auf merkwürdigen Wegen. Sie wirbt mit einer Gratis-Parteimitgliedschaft. In Stellenmärkten schaltet D4U Kleinanzeigen, die mit einem monatlichen  Grundeinkommen von 1.500 Euro locken. Der Link willtauschen.de führt dann auf die Seite der D4U. Dort heißt es:

Die D4U Partei sucht Menschen mit Herz und Hirn, um alle Aufgaben einer Bundespartei umzusetzen. Hier warten Führungsaufgaben, administrative Aufgaben, organistorische Aufgaben. Sämtliche Führungspositionen sind zu besetzen.

D4U hat nach eigenen Angaben bis heute 1.479 Mitglieder werben können. Im Impressum werden neun Namen als Gründungsmitglieder angegeben. Darunter Holger Joseph Sonnenwald, der für die Partei in Gründung verantwortlich zeichnet. Als Geschäftsadresse ist das Einsteinpalais in der Friedrichstraße in Berlin angebeben. Dort residiert die Deutsche Bureau AG, die einen Virtual Office Dienst anbietet.

Die Domainrecherche über Whois.de führt zu zwei weiteren Namen:

• Die Domain www.willtauschen.de ist seit 21.07.2008 auf  eine Adresse in Lehe registriert (comforbus.de). Die Adresse findet sich in zahlreichen dubiosen Angeboten, etwa zur Hausfinanzierung ohne Schufa (fast-alles.net/kleinanzeige-Hausfinanzierung-ohne-Schufa-299986.html), zu Naturheilmitteln (prod-home.raiffeisen.com/comforbus), alternativer Hybridtechnologie (petrolfox.de) und billiger Stromversorgung (TelDaFax ENERGY).
• Die Domain www.d4u.de ist seit 28.11.2007 auf eine Adresse in Neuburg registriert. Auf die Adresse sind eine Reihe weiterer Domains eingetragen, zum Beispiel pool.de, aliensoftware.de und unsere-schule.de.

Der Parteigründer

Auch Holger Joseph Sonnenwald ist im Internet kein Unbekannter. Auf der Website josephsonnenwald.com bezeichnet sich Sonnenwald als “Gesundheitsberater fuer energetische und neue Medizin, Experte fuer Zell-Regeneration” (mit “ue”).

Laut Angaben auf der Website ist Sonnenwald ausgebildeter Kosmetologe, spezialisierte sich auf “Zellregeneration mit Frischzellen und Laserakupunktur” und besuchte Fortbildungen in “Orthomolekular Medizin und Pflanzenheilkunde”. Seit 1994 (sic!) studiert er “Geisteswissenschaften” und betreibt “eigene Forschungs- und Herstellungsbetriebe in den Bereichen Bio-Nahrungsergaenzung / Heilpflanzenpraeparate” (mit “ae”).

2003 entdeckte Sonnenwald “heilmagnetischen Faehigkeiten” (mit “ae”)  und ist seit 2005 Mitglied im Dachverband Geistiges Heilen DGH. Er ist “Vorstand der Joseph Sonnenwald AG in CH-Rehetobel / Appenzell (AR)”. Als Kontaktadresse erscheinen eine deutsche Mobilnummer und die Ortsangaben Rehetobel/Schweiz, Kassel/Deutschland und Palma de Mallorca/Spanien. Im Impressum steht eine Adresse in der Schweiz.

Sonnenwald vertreibt über die Website josephsonnenwald.com “Kraftkapseln zur Zell-Regeneration”, über zwei weitere Adressen - www.code-of-hairgrowth.com und www.haarwachstumcode.de – ein Haarwuchsmittel. Auf der englischsprachigen Website erscheint eine Kontaktadresse in Schönfeld (Sachsen-Anhalt) und eine Festnetznummer in Berlin.

Auf den beiden letzteren Website bezeichnet sich Sonnenwald als “Begründer der ‘Neuen Haarkunde’”. In einer Pressemeldung heißt es:

Die Neue Haarkunde (NH) liefert neue entdeckte Haarausfall- Ursachen und damit ein neuartiges Behandlungsmodell. Haarausfall wird in vielen Fällen (möglicherweise in den meisten, eventuell sogar in allen Fällen) verursacht durch einen biologischen Konflikt.

Als Adresse erscheint das “Zentrum für biologische Haar Regeneration Schloss Schönfeld” in Steinfeld-Schönfeld in Sachsen Anhalt. Das Schloss Schönfeld ist ein Hotel (Domain wird derzeit verkauft). Weitere Pressemeldungen beschäftigen sich mit dem (angeblichen) Haarausfall von Til Schweiger und Prince William.

Allerdings scheinen nicht alle Kunden von Sonnenwalds Haarwuchsmittel “Valerias”  begeistert zu sein. Bereits im März 2001 warnte die Hamburger Morgenpost “Lassen Sie die Finger davon”: “Ärzte und Verbraucherschützer halten Holger Sonnenwald für einen Scharlatan”, heißt es in dem Bericht. Von dreisten Werbeaktionen, wechselnden Produktnamen und Firmenadressen sowie einem Preis von 69 Euro pro 100 ml für das Wunderpräparat wird berichtet.

Das Wiki Esowatch (http://www.esowatch.com, siehe Update unten) ordnet Sonnenwalds “Neue Haarkunde” dem Dunstkreis der “Neuen Germanischen Medizin” zu, an deren Jargon Sonnenwald sich anlehne. Ein wissenschaftlicher Nachweis des auch unter den Namen “Yaspis”, “Parahair” und “Changing” vetriebenen Haarwuchsmittels existiere nicht. Weiter heißt es:

Inzwischen arbeitet Sonnenwald an neuen Vertriebskanälen für Valerias. In einer Werbebotschaft seiner neuen Firma Changing Now sucht er nach Verkäufern für seine Produkte: ‘Möchten Sie Ihr Traumauto fahren – als Firmenwagen? Bei entsprechender Qualifikation zum Beispiel Ferrari 355 Spider, Range Rover Vogue.’

Demokratie als Kaffeefahrt

Es ist zu hoffen, dass die neuen Vertriebskanäle nicht über die Bundestagswahl und das bedingungslose Grundeinkommen führen. Am 23. Mai soll die Partei in Kassel, in der Orangerie des Staatsgartens, gegründet werden. Mal gerade drei Stunden, von 13 bis 16 Uhr,  sind dafür eingeplant. Zufällig wird an diesem Tag die Bundesrepublik Deutschland 60 Jahre alt.

Die Parteigründung ist nicht umsonst zu haben. “Kosten pro Person: 20 Euro (inklusive Kaffee und Kuchen “satt”),” heißt es auf der D4U-Website. Das klingt nach Kaffee- und Butterfahrt. Hoffentlich kehren die frisch gebackenen Parteimitglieder nicht mit Kisten voll Haarwuchsmittel und leerem Geldbeutel nach Hause zurück.

Update 1 am 21. Mai 2009. Auf den Kommentar von Soeren Gelder habe ich mit dem Posting Trittbrettfahren beim Grundeinkommen geantwortet.

Update 2 am 21. Mai 2009.

Zum Kommentar von Cedrit Neumann:

Sie haben Recht. Das Wiki Esowatch ist eine umstrittene Quelle. Tatsächlich ermittelte die Staatsanwaltschaft München I auf Grund einer Anzeige wegen Verleumdung unter dem Aktenzeichen 266 UJs 719754/08 gegen Esowatch im August 2008. Ob Anklage erhoben oder das Verfahren eingestellt worden ist, weiß ich nicht. Dass die Staatsanwaltschaft beim Vorliegen einer Anzeige ermittelt, ist allerdings auch nicht außergewöhnlich. Das ist die Aufgabe von Staatsanwälten.

Die im Internet kursierenden Anschuldigungen gegen Esowatch basieren zumindest teilweise auf recht abenteuerlichen Argumentationsketten, lassen jeden sachlichen Ton vermissen und diskreditieren sich dadurch selber. So ist auch Ihre Behauptung, der Frankfurter Kinderarzt Behrmann sei Betreiber des Wikis, unbewiesen (es geht dabei um den Streit von “Impfbefürwortern” und “Impfgegnern”). Gleiches wird auch für andere Personen behauptet, etwa für Prof. Dr. Ulrich Berger.

Richtig aber ist, dass das Wiki Esowatch keine saubere, sondern undurchsichtige Quelle darstellt. Ich habe deshalb den Direkt-Link aus meinem Eintrag entfernt und, wie bei den Links zu den dubiosen Websites von Herrn Sonnenwald, in Klarschrift danebengestellt.

Den von mir aus dem Wiki Esowatch zitierten Sachverhalt (den ich nur deshalb zitiert habe, weil er dort zusammengefasst wurde)  kann ich natürlich auch durch andere Quellen. belegen. Zum Beispiel hier und hier. Es war also “kein Schuss in den Ofen”.

Ob der Jargon der “Neuen Haarkunde” an die “Neue Germanische Medizin” erinnert – nun, das kann jeder Leser selber entscheiden. Ich halte die Parallelen für keinen Zufall. Ich unterstelle Herrn Sonnenwald damit aber nicht, Anhänger der “Neuen Germanischen Medizin” zu sein – höchstens ein Abschreiber.

Es irritiert mich übrigens, dass alle Kommentare und Beiträge von seiten der D4U-Partei einem einheitlichen Sprachstil folgen, die selben Floskeln beinhalten und einem ständig ein “ue” für ein “ü ” vormachen.

Ihre Zuversicht, was die Zukunft der D4U-Partei angeht, sei Ihnen unbenommen. Ich halte Ihre Einschätzung jedoch  angesichts der fehlenden Inhalte Ihrer Partei und angesichts des Bundeswahlrechts für nicht realistisch.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Marx

Update 3 am 23.05.2009. Zum Kommentar von “Rene”: Es handelt sich um Rene Brunek, eines der Gründungsmitglieder von D4U.

Auch Herr Brunek geistert durchs Internet mit “ausgefallenen Geschäftsideen.” Auf der Website  http://emaillesen25euro.ws24.cc/ (schon die Domain sollte skeptisch machen) verspricht er 25o bis 500 Euro pro Tag für das Bearbeiten von E-Mails in Heimarbeit. “Es ist an der Zeit selbst Geld zu verdienen, statt andere reich zu machen!” heißt es auf der Website.

Und das soll so funktionieren: “Morgens überprüfen Sie Ihre E-Mails. Sie bearbeiten diese und schicken dem Kunden die Informationen. Sie empfangen 25 € durch eine bearbeitete E-Mail. Es dauert wenige Minuten, um ein E-Mail zu bearbeiten. Das ist es. Sie können einkaufen gehen, Ihr Auto waschen, usw…. Ein Paar Stunden später überprüfen Sie erneut Ihre E-Mail und wiederholen das Ganze!”

Und weiter: “Diese Heimarbeit bietet komplette Vorteile an, wie Sie schon gelesen haben. Dieses einfache Schritt für Schritt-System kaufen Sie sich mit Trainingspaket nur einmalig an und Sie können sofort loslegen.” Die Website hat kein (gesetzlich vorgeschriebenes) Impressum, lediglich eine E-Mail-Adresse für die Bestellung des Trainingpakets.

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